AGB
IMPRESSUM
Mehmet Hakan Koyuncu
handelnd unter CarPlayZentrum
Langwieser Straße 7
55232 Alzey
Deutschland
E-Mail: carplayzentrum@gmail.com
USt-IdNr.: DE451548797
WEEE-Reg.-Nr.: DE 71461593
LUCID-Registrierungsnummer: DE2204759225904
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Mehmet Hakan Koyuncu, handelnd unter "CarPlayZentrum" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf dem Online-Marktplatz "Shopify" präsentierten Artikel unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 5 Satz 1 BGB abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Der Kunde kann über die Funktion "Nachricht schreiben" auf der Seite von Shopify eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Verkäufer richten. Der Verkäufer lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin in Textform (z.B. per E-Mail oder über das eBay-Nachrichtensystem) ein verbindliches Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor ausgewählten Ware aus dem Warensortiment des Verkäufers zukommen.
2.2 Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Verkäufer abzugebende Annahmeerklärung über die Funktion "Nachricht schreiben" auf der Seite von Shopify oder durch Zahlung des vom Verkäufer angebotenen Kaufpreises jeweils innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen. Maßgeblich für die Berechnung der Frist ist der Tag des Angebotszugangs. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten Feiertag, tritt der nächste Werktag an dessen Stelle. Nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers nicht innerhalb der Frist an, so ist der Verkäufer nicht mehr an sein Angebot gebunden und kann wieder frei über die Ware verfügen. Hierauf wird der Verkäufer den Kunden in seinem Angebot nochmals besonders hinweisen.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sofern keine der unter Ziffer 5 genannten Ausschlussgründe vorliegt.
3.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
3.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, soll der Verbraucher CarPlayZentrum mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
3.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
4) Folgen des Widerrufs
4.1 Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, hat CarPlayZentrum alle Zahlungen, die erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei CarPlayZentrum eingegangen ist.
4.2 Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
4.3 CarPlayZentrum kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren zurückerhalten wurden oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
4.4 Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er CarPlayZentrum über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, an folgende Adresse zurückzusenden:
CarPlayZentrum
Mehmet Hakan Koyuncu
Langwieser Straße 7
55232 Alzey
Deutschland
Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
4.5 Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
4.6 Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
5.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
5.2 Besonderer Ausschluss für Tuning-Kabel (Einmal-Nutzungsprodukte)
Unsere angebotenen Tuning-Kabel dienen der einmaligen Softwareübertragung auf E-Scooter und sind nach erfolgreicher Nutzung technisch und wirtschaftlich nicht mehr als Neuware verwendbar.
Daher gilt ergänzend:
Das Widerrufsrecht besteht nur für unbenutzte Tuning-Kabel in Originalzustand.
Sobald das Tuning-Kabel benutzt wurde (insbesondere wenn eine Dateiübertragung auf ein Fahrzeug erfolgt ist), ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Gleiches gilt, wenn die Verpackung geöffnet und das Produkt in Betrieb genommen wurde.
Eine Rückgabe oder Erstattung ist ausgeschlossen, wenn der Verbraucher das falsche Scooter-Modell bestellt und das Produkt bereits angeschlossen oder benutzt hat.
5.3 Kein Ausschluss bei Mängeln
Der Ausschluss des Widerrufsrechts gilt nicht, wenn:
das gelieferte Tuning-Kabel technisch defekt ist
die Softwareübertragung trotz korrekter Anwendung nicht möglich ist
ein falscher Artikel geliefert wurde
In diesen Fällen bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers uneingeschränkt fort.
6) Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
CarPlayZentrum
Mehmet Hakan Koyuncu
Langwieser Straße 7
55232 Alzey
Deutschland
E-Mail: carplayzentrum100@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
– Bestellt am () / erhalten am ():
– Name des/der Verbraucher(s):
– Anschrift des/der Verbraucher(s):
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
– Datum:
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
7) Preise und Zahlungsbedingungen
7.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.
7.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die ihm im Angebot des Verkäufers mitgeteilt werden.
7.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
8) Liefer- und Versandbedingungen
8.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
8.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Kosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers getroffene Regelung.
8.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung erstattet.
8.4 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur oder der zur Versendung bestimmten Person übergeben hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über.
8.5 Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, kann der Kunde die Ware unter der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
9) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an der Ware vor.
10) Mängelhaftung
10.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Bei Verträgen zur Lieferung von Waren gilt:
10.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung; die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren beträgt ein Jahr ab Ablieferung, bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen.
10.3 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist bei gebrauchten Waren ein Jahr ab